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Demokratische Regierungssysteme

Die vergleichende Politikwissenschaft differenziert auf der horizontalen Ebene drei Formen demokratischer Regierungssysteme: parlamentarische, semi-präsidentielle sowie parlamentarische Systeme. Parlamentarische Systeme machen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 50 bis 70 Prozent der demokratischen Systeme aus, präsidentielle zwischen 16 und 40 Prozent, semi-präsidentielle Systeme machen 10 bis 25 Prozent aus (vgl. Bernauer 2018: 155).

An zwei Kriterien kann festgelegt machen, zu welcher Kategorie ein System zuzuordnen ist. Wenn die Exekutive nicht von der Legislative abgesetzt werden kann, handelt es sich um ein präsidentielles System. Hier ist die Exekutive unmittelbar vom Volk legitimiert. wenn die Legislative über die konstitutionelle Befugnis verfügt, die Exekutive abzusetzen, handelt es sich um ein semi-präsidentielles System, wenn die Regierung für eine fixe Legislaturperiode gewählt ist oder um ein parlamentarisches System, wenn das nicht der Fall ist.

graph TD A -->B A -->C A -->D A[Demokratische Regierungssysteme] B[Parlamentarische Systeme] C[Semi-präsidentielle System] D[Präsidentielle Systeme]

Parlamentarische Systeme

Wichtigstes Merkmal parlamentarische Systeme ist, dass nur die Legislative unmittelbar mit einer demokratischen Legitimation vom Volk versehen wird, nicht jedoch die Exekutive. Diese wird entweder vom Parlament oder vom Staatsoberhaupt bestimmt. Durch Wahlen nimmt das Volk folglich nur mittelbar auf die Regierungsbildung Einfluss. Die Regierung ist dem Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig. Typisch für parlamentarische Systeme ist weiterhin eine zweigliedrige Exekutive bestehend aus der politisch aktiven Regierung und einem repräsentativ tätigen Staatsoberhaupt. Regierungen in parlamentarischen Systemen arbeiten meist nach dem Kollektivprinzip.

Präsidentielle Systeme

In präsidentiellen Systemem wird der:die Präsident:in durch eine eigene Wahl direkt oder indirekt gewählt. Er oder sie verfügt damit über eine unmittelbare demokratische Legitimation durch das Volk. Die Amtszeit ist konstitutionell begrenzt. Das Staatsoberhaupt und der:die Regierungschef:in werden im präsidialen Amt verschmolzen. Das Amt verfügt über weitreichendere Kompetenzen als in parlamentarischen Systemen.

Semi-präsidentielle Systeme

In semi-präsidentiellen Systemen ist der:die Präsident:in direkt vom Volk gewählt und verfügt über weitreichende politische Kompetenzen, teil sich die Leitung der Exekutive allerdings mit einer oder einem Premierminister:in. Dieses Amt sowie das restliche Kabinett werden vom Präsidenten oder der Präsidentin bestimmt. So werden parlamentarische und präsidentielle Elemente miteinander verknüpft.

demokratische-regierungssysteme.txt · Zuletzt geändert: 2020/05/15 22:01 von eric